OptiTab AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT & EDV-Dienstleistungen der OptiTab Unternehmung

1. Geltung dieser AGB; Art und Umfang der Leistung

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der OptiTab Unternehmung (nachfolgend „OptiTab“), gelten für sämtliche Leistungen von OptiTab auf Grund eines Einzelvertrages zwischen OptiTab und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“). Es können Dienstleistungen beauftragt werden, insbesondere:

1.2
Der Kunde kann OptiTab zu seiner Unterstützung bei Softwareprogrammierung beauftragen. Softwareprogrammierung liegt vor, wenn Software, Programm-Module, Makros etc. für die Bedürfnisse des Kunden erstellt werden. Softwareprogrammierung erfolgt durch Unterstützung des Kunden und in enger Kommunikation mit diesem im Rahmen eines iterativen und inkrementellen Vorgehens (agile Softwareentwicklung). Eine Qualitätssicherung durch OptiTab erfolgt nur insoweit, als dies im Rahmen der Unterstützungsarbeit vereinbart wird.

1.3
Angebote und Preislisten von OptiTab sind unverbindlich, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung oder eines als verbindlich gekennzeichneten Angebots der OptiTab an den Kunden werden. Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

1.4
Verträge kommen durch Angebot und Annahme unter Geltung dieser AGB zustande. Im Falle von Angeboten von OptiTab an den Kunden sind diese für die Dauer von 14 Tagen verbindlich, sofern im Angebot nicht etwas anderes geregelt ist. Nimmt der Kunde das Angebot innerhalb der Bindungsfrist an (schriftlich, per E-Mail), kommt der Vertrag unter Geltung dieser AGB zustande.

1.5
OptiTab sieht sich als Teilprojekt innerhalb eines größeren Projekts, dass der Kunde bearbeitet. Daher liegt ausschließlich die Verantwortung über das Teilprojekt bei OptiTab. Das Teilprojekt wird über die Aufträge im Angebot definiert.

1.6
Haben die Parteien Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese nicht für gleichzeitig laufende oder künftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.7
OptiTab ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung ganz oder zum Teil Dritter zu bedienen.

1.8
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart. Diese AGB gelten auch ausschließlich, wenn OptiTab in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an diesen ohne besonderen Vorbehalt ausführt.

1.9
Im Falle von Widersprüchen haben Bestimmungen im Einzelvertrag Vorrang vor der jeweiligen Regelung dieser AGB.

2. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

2.1
Der Kunde wird die in diesen AGB und im Vertrag vereinbarten Mitwirkungsleistungen auf eigene Kosten erbringen. Hierzu zählen insbesondere die für die Vertragsdurchführung erforderliche Bereitstellung von Infrastruktur, Personal, Technik, Dokumenten, organisatorische Unterstützung und die Benennung eines Projektverantwortlichen beim Kunden. Benötigte Daten und Informationen stellt der Kunde OptiTab rechtzeitig und in ausreichendem Umfang zur Verfügung.

2.2
Der Kunde wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen und die ihm obliegenden und vereinbarten Aufgaben, Beistellungen und Mitwirkungspflichten so rechtzeitig erfüllen, dass der Projektfortschritt nicht beeinträchtigt wird. OptiTab ist berechtigt, sich zur Durchführung des Vertrages sachverständiger Mitarbeiter des Kunden zu bedienen. Die Auswahl der qualifizierten Mitarbeiter erfolgt in Abstimmung mit dem Kunden.

2.3
Bei Nichterfüllung der vereinbarten Pflichten tritt für den Zeitpunkt des Verstoßes bis zu dessen Heilung auf Seiten von OptiTab kein Verzug ein. OptiTab kann eine angemessene Frist zur Erfüllung setzen und nach ergebnislosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen und Schadensersatz verlangen. Alternativ kann OptiTab die vom Kunden geschuldeten Handlungen selbst vornehmen oder durch einen Dritten zu Lasten des Kunden durchführen lassen. Den durch Zeitverschiebung entstehenden Aufwand, insbesondere die Ausfallzeiten auf Seite von OptiTab, erhält OptiTab entsprechend der im Vertrag vereinbarten Stundensätze, oder - falls dort keine Stundensätze festgelegt sind - nach seiner Preisliste, auch dann vergütet, wenn OptiTab einen neuen Terminplan genehmigt hat. Die sonstigen Ansprüche für den Fall der Nichterfüllung von Mitwirkungsleistungen bleiben unberührt.

2.4
Die ordnungsgemäße Datensicherung obliegt dem Kunden, sofern und soweit OptiTab nicht ausdrücklich Datensicherungsleistungen im Auftrag des Kunden übernommen hat.

3. Pflichten und Obliegenheiten von OptiTab

3.1
OptiTab verpflichtet sich zu einem vollumfänglichen Datengeheimnis, welches zusätzlich über ein Datenschutzvereinbarungs-Dokument signiert wird.

3.2
Alle Leistungsanforderungen, die im Auftrag durch das Angebot definiert wurden, soll OptiTab erfüllen. Sie bilden die Grundlage für die Vergütung. Können Leistungen nicht erfüllt werden, behält sich OptiTab vor, neue Vereinbarungen mit dem Kunden zu treffen und ggf. den Preis für die Leistung anzupassen.

4. Vergütung

4.1
Es gilt die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses der individuell mit dem Kunden ausgehandelte Projekt-, Wochen oder Stundenpreis.

4.2
Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. OptiTab erstellt nachträglich Rechnungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

4.3
Eine im Einzelvertrag vereinbarte Vergütung nach Aufwand ist das Entgelt für den Zeitaufwand der vertraglichen Leistungen. Ist ein Wochensatz vereinbart, sind maximal 8 Dienstleistungsstunden pro Tag geschuldet, soweit nichts anderes vereinbart ist. Werden mehr als acht Zeitstunden pro Tag geleistet, werden diese anteilig gesondert in Rechnung gestellt. Ist ein Stundensatz vereinbart, werden angefangene Stunden als halbe Stunden vergütet.

4.4
Ein im Vertrag vereinbarter Pauschalpreis ist das Entgelt für alle vertraglichen Leistungen (Projektpreis). Die Zahlung des Pauschalpreises erfolgt durch die im Vertrag vereinbarten Vorauszahlungen. Diese werden zu den im Vertrag vereinbarten Fristen fällig.

4.5
Reisezeiten, Reisekosten, und Spesen werden gesondert abgerechnet. Wegezeiten für Hin- und Rückfahrt werden in Höhe von 50 % des im Einzelvertrag vereinbarten Stundensatzes vergütet. Innerhalb des Raumes Magdeburg werden keine Reisekosten (falls nicht anders vereinbart) erhoben.

4.6
Soweit nicht anders vereinbart, sind Vorarbeiten, wie die Erstellung von Kostenvorschlägen, Leistungsverzeichnissen, Projektierungsunterlagen, Lastenhefte, die vom Kunden gefordert werden, gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Im Regelfall stellten diese Leistungen allerdings Akquirierungsdienstleistungen dar, die für den Kunden kostenlos sind.

4.7
Im Falle des Zahlungsverzuges hat OptiTab Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die übrigen gesetzlichen Rechte von OptiTab im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden bleiben hiervon unberührt. Sofern Forderungen überfällig sind, werden eingehende Zahlungen zunächst auf eventuelle Kosten und Zinsen, sodann auf die älteste Forderung angerechnet.

5. Änderungsverlangen

5.1
Der Kunde kann nach Vertragsabschluss schriftlich Änderungen des Leistungsumfangs im Rahmen der Leistungsfähigkeit von OptiTab verlangen, es sei denn, dies ist für OptiTab unzumutbar.

5.2
OptiTab hat das Änderungsverlangen des Kunden zu prüfen und dem Kunden innerhalb von zehn Kalendertagen mitzuteilen, ob das Änderungsverlangen für sie unzumutbar ist oder eine umfangreiche Prüfung erfordert, und ein entsprechendes Prüfungsangebot mit ihren Preisvorstellungen zu unterbreiten. Der Kunde wird binnen zehn Kalendertagen schriftlich entweder den Prüfungsauftrag erteilen oder ablehnen.

5.3
Hat OptiTab weder die Änderung als unzumutbar abgelehnt noch die Erteilung eines Prüfungsauftrages nach Ziffer 4.2 gewünscht, hat OptiTab dem Kunden ein Realisierungsangebot mit Auswirkungen auf bestehende vertragliche Vereinbarungen (z.B. Leistungszeitraum, Termine, Vergütung) zu unterbreiten.

5.4
Der Kunde wird das Realisierungsangebot von OptiTab innerhalb der Angebotsbindefrist annehmen oder ablehnen. Mit der Annahme des Angebots sind die angebotenen Leistungsänderungen beauftragt und die im Angebot enthaltenen Vertragsänderungen verbindlich.

5.5
Hat das Änderungsverlangen des Kunden keine Auswirkungen auf bestehende vertragliche Vereinbarungen (z.B. Leistungszeitraum, Termine, Vergütung), wird OptiTab dies dem Kunden innerhalb des 10-Tages-Zeitraums gemäß Ziffer 4.2 schriftlich mitteilen. Der Kunde und OptiTab werden dann die gewünschten Leistungsänderungen verbindlich festlegen und die hierfür notwendigen Anpassungen der ursprünglich bestehenden vertraglichen Vereinbarungen unverzüglich vornehmen.

5.6
Der Kunde und OptiTab können verlangen, dass die von dem Änderungsverlangen betroffenen Arbeiten bis zur notwendigen Anpassung der vertraglichen Vereinbarungen unterbrochen werden.

5.7
Kommt die notwendige Anpassung der vertraglichen Vereinbarungen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang des Änderungsverlangens zustande, werden die Arbeiten auf der Grundlage der ursprünglich bestehenden vertraglichen Vereinbarungen weitergeführt. Die Ausführungsfristen verlängern sich um die Zahl der Kalendertage, an denen infolge des Änderungsverlangens bzw. dessen Prüfung die Arbeiten unterbrochen wurden. OptiTab kann für die Dauer der Unterbrechung die vereinbarte Vergütung sowie die entsprechende Erhöhung einer vereinbarten Obergrenze bzw. die entsprechende Erhöhung eines vereinbarten Festpreises verlangen, wenn und soweit er oder die von der Unterbrechung betroffenen Mitarbeiter nicht anderweitig eingesetzt werden konnten und dem Kunden dies schriftlich mitgeteilt wurde.

6. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

6.1
Ist im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart, räumt OptiTab dem Kunden mit vollständiger Zahlung der im Vertrag vereinbarten Vergütung das einfache (nicht ausschließliche), örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die im Rahmen des Vertrages erbrachten Arbeitsergebnisse (Dienstleistungs- und Entwicklungsergebnisse) zu nutzen, soweit sich dies aus Zweck und Einsatzbereich des Vertrages ergibt.

6.2
Durch die Annahme eines Angebots erhält der Kunde das Nutzungsrecht der implementierten Software, nicht aber die Eigentumsrechte am Quellcode. Diese gehören allein OptiTab.

6.3
OptiTab ist berechtigt, den Quellcode gegen Missbrauch und unbefugte Kopien zu schützen.

6.4
OptiTab behält sich vor, sowohl Code-Blocks als auch Template-Versionen der Lösungskonzepte (ohne kundenspezifische Inhalte) intern abzuspeichern. Diese Sicherungen dienen der persistenten Speicherung, um Kunden eine Sicherungskopie zur Verfügung stellen zu können und zur kontinuierlichen Verbesserung eigener Leistungen an weitere Parteien.

7. Haftung

Für alle vertraglichen und gesetzlichen, auch deliktischen, Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden gegen OptiTab für Pflichtverletzungen von OptiTab oder einen seiner Erfüllungsgehilfen gelten folgende Regelungen:

7.1
Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag OptiTab nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.2
Die Haftung bei fahrlässiger Pflichtverletzung ist auf den Auftragswert begrenzt. Bei Verlust von Daten haftet OptiTab nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.

7.3
Die in Ziffer 6.1 und 6.2 aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt, sowie bei einem Garantieversprechen, soweit bzgl. Letzterem in der Garantieerklärung nichts anderes geregelt ist.

8. Laufzeit, Kündigung

8.1
Der Einzelvertrag wird wirksam mit seiner Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien und läuft, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit. Ist der Einzelvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann er von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

8.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

8.3
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

9.1
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von OptiTab anerkannt ist. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, OptiTab bestreitet die zugrundeliegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.

9.2
Eine Abtretung durch den Kunden von Ansprüchen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz, Geheimhaltung

10.1
Der Kunde trägt für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen Sorge und er sorgt dafür, dass OptiTab alle relevanten Sachverhalte, deren Kenntnis aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden.

10.2
Der Kunde und OptiTab sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unbefristet vertraulich zu behandeln, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu vertraglichen Zwecken zu verwerten.

10.3
Das vollumfängliche Datengeheimnis, zu welchem sich OptiTab zum Schutz des Kunden verpflichtet, ist in einer Datenschutzerklärung näher definiert und wird von OptiTab signiert sowie dem Kunden ausgestellt.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von Kollisionsrecht und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von OptiTab. Die Vertragssprache ist deutsch.